Impressum

Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei bekannt werden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen

Die Betreiber der Seiten sind bemüht, stets die Urheberrechte anderer zu beachten bzw. auf selbst erstellte sowie lizenzfreie Werke zurückzugreifen.

Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicher-heitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich wider-sprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.

Quelle: eRecht24.de - Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert

Allgemeine Geschäftsbedingungen


§ 1 Allgemeines und Geltungsbereich

1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden. Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung. Von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
2. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbeziehungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbe-ziehung getreten wird, ohne das diesen eine gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbeziehungen sind natürliche oder juristische Personen als auch rechtsfähige Personengesellschaften mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und diese in Aus-übung ihrer gewerblichen sowie selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunde im Sinne dieser Geschäft-sbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
3. Abweichende, uns entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, es sei denn ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Angebote und Preise

1. Sämtliche unserer Angebote sind bis zur schriftlichen Auftragsbestätigung frei bleibend und unverbindlich. An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheber-rechte vor, diese dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Von einer Weitergabe an Dritte bedarf der Verbraucher unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.
2. Der angebotene Preis ist bindend. Mündliche Nebenabreden werden nicht getroffen.
3. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist nicht in unseren Preisen enthalten, sie wird in gesetzlicher Höhe gesondert ausgewiesen.
4. Der Abzug von Skonto bedarf der schriftlichen Vereinbarung oder ist nur mit dem vereinbarten Zahlungsziel verbunden. Es gilt ausschließlich nur unser schriftlich vereinbartes Zahlungsziel.
5. Bei Zahlungsverzug oder Stundung sind wir berechtigt, Verzugszinsen bzw. Stundungszinsen in Höhe 8 Pro-zentpunkten über dem Basiszinssatz zu fordern.

§ 3 Auftragsbestätigungen, Bestellung und nachträgliche Änderungen

1. Vorgefertigte Auftragsbestätigungen im Anhang zum Angebot sowie Bestellungen der Besteller sind in Schriftform und unterzeichnet mit Datum einzureichen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware erklärt der Besteller verbindlich sein Vertragsangebot. Wir sind berechtigt dieses Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen anzunehmen. Wir sind berechtigt, die Annahme der Bestellung etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden abzulehnen. Telefonische Bestellungen stellen keine verbindliche Annahme unsererseits dar.
2. Der Besteller ist verpflichtet Auftragsbestätigungen und Werkstattlisten unverzüglich nach Zugang auf Richtig-keit und Vollständigkeit zu überprüfen und uns Fehler umgehend mit zu teilen.
3. Alle für die Herstellung angegebenen Daten und Wünsche der Besteller sind bindend. Änderungswünsche sind nur soweit die fertigungstechnische Umsetzung es erlaubt möglich, wenn diese schriftlich eingereicht werden.
4. Durch die Änderung der Bestellung verursachte Kosten trägt der Besteller.

§ 4 Lieferung und Lieferzeiten

1. Die von uns gelieferte Ware ist anzunehmen. Bei Annahmeverzug durch den Kunden sind wir berechtigt den uns entstandenen Schaden und etwaige Mehraufwendungen zu verlangen.
2. Die von uns oder durch Dritte gelieferte Ware ist unverzüglich bei Ankunft auf Unversehrtheit und ordnung-sgemäße Beschaffenheit zu überprüfen.
3. Nur ausdrücklich vereinbarte schriftliche Liefertermine sind für uns verbindlich. Maßgebend ist unsere schriftliche Auftragsbestätigung des Auftraggebers und Besteller. Mündliche Zwischenabreden gelten nicht, diese haben nur informatorischen Charakter und sind für uns nicht bindend.

§ 5 Verpackungskosten

1. Transportverpackungen und alle sonstigen Verpackungen nach Maßgabe der Verpackungsordnung werden nicht zurückgenommen. Der Besteller ist verpflichtet eine Entsorgung der Verpackung auf eigene Kosten zu tragen.

§ 6 Warenrücknahmen

Die speziell angefertigten Produkte sind von einer Warenrücknahme ausgeschlossen. Beschädigte Warenrück-nahmen sind vor der Rücksendung schriftlich an zu zeigen.


§ 7 Mängelrechte und Abnahme

1. Die von uns geschuldete vereinbarte Beschaffenheit des Vertragsgegenstandes ergibt sich ausschließlich aus den vertraglichen Vereinbarungen mit dem Kunden.
2. Soweit ein von uns zu vertretender Mangel der Lieferung bereits im Zeitpunkt des Gefahrüberganges vorliegt sind wir nach unserer Wahl zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung verpflichtet.
3. Der Besteller ist insbesondere verpflichtet die erhaltene Lieferung auf Maße, Werkstoff und Beschaffenheit zu prüfen. Erkennbare Mängel müssen innerhalb von drei Werktagen angezeigt werden. Der Besteller ist verpflichtet Beweise für die Mängel zu sichern und uns die Gelegenheit zur Überprüfung zu geben. Kommt er dieser Verpflichtung nicht nach gilt die Ware als angenommen.
4. Die Abnahme von gelieferten und montierten Bauelementen und sonstigen Produkten hat unmittelbar am selben Tag zu erfolgen und bedarf der Schriftform.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

1. Wir behalten uns das Eigentum an den Liefergegenständen und fest eingebauten Gegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung vor. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Tischlerei Zimmer OHG. Dies gilt auch für Schadensersatzforderung die mit dem Vertrag-sgegenstand unmittelbar in Zusammenhang stehen.

§ 9 Haftung und Haftungsbeschränkungen

1. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen. Schadensersatzansprüche aus grober Fahrlässigkeit und Vorsatz schließen wir aus.
2. Mit unserer Internetseite haften wir ausschließlich nur auf eigene Inhalte, dies gilt auch für Online-Shops. Soweit wir mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglichen, sind wir dort für die enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Wir machen uns die fremden Inhalte nicht zu eigen. Sofern wir Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhalten, werden wir deren Zugang zu diesen Seiten sperren oder
nachweislich sperren lassen.

§ 10 Datensicherung und Datenschutz

1. Gemäß §28 Bundesdatenschutzgesetz machen wir Sie darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsentwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV- Anlage Gemäß § 33 Bundesdatenschutzgesetz verarbeitet und gespeichert werden. Sämtliche vom Kunden erhobenen persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Ausschließlich im Rahmen der Bestellabwicklung (Zahlung, Versand) werden die notwendigen Daten
auch gegenüber Dritten verwendet. Über Gespeicherte Daten können jederzeit unentgeltlich Auskünfte eingeholt werden.

§ 11 Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäft-sbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.